Bauern

Brigitte Zypries, die Bundeswirtschaftsministerin der großen Koalition ist, so die Nachrichtenagentur dts, auf die Fraktionsspitzen von Union und SPD zugegangen und hat nach etwa einem Jahr eine Einigung beim Thema Störerhaftung erzielt. Bisher mussten z.B. Hotels die persönlichen Daten der Nutzer und Nutzerinnen ihres kabellosen Internets abfragen und den Zugang per Passwort schützen, wollten sie der Haftung entgehen, die aus einem ungesetzlichen Gebrauch durch die Nutzerinnen und Nutzer folgte. Die Passwortabfrage wird im neuen Gesetz weiterhin möglich, sie ist aber nicht mehr zwangsläufig vorgeschrieben. „Mit der Abschaffung der Störerhaftung müssen WLAN-Betreiber nun nicht mehr befürchten, für die Vergehen von Nutzern und Nutzerinnen ihres Internetzugangs haftbar gemacht zu werden.“ Das Gesetz, das große Chancen hat noch in der letzten Sitzungswoche vor den großen Ferien verabschiedet zu werden, will dazu beitragen, dass Deutschland im internationalen Vergleich nicht mehr so weit hinten steht.

Gar nicht so schlecht stehen auch die Bauern da, wenn es um die AfD geht. Bauern-Präsident Joachim Rukwiek, der aus Baden-Württemberg stammt, sagte, dass er aus den Wahlergebnissen seines Heimatlandes folgern könne, dass die AfD-Wählerinnen und -wähler unter den Landwirten deutlich unterrepräsentiert seien. Größere Sorgen mache den Landwirten ein anderes Phänomen. Ihr Präsident fordert in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung strenger gegen Tierschutzaktivisten vorzugehen, die heimlich in die Ställe der Landwirte eindringen, um dort Aufnahmen von der Tierhaltung zu machen. Man traue sich als Bauer ja schon gar nicht mehr abends in den eigenen Stall zu gehen, weil man nicht mehr sicher sei, wer dort warte, so Rukwiek gegenüber der NOZ.

Auch in den Nierlanden gibt es Unruhe unter den Bauern, denn in der kleinen Stadt Broek hat ein faustgroßer Meteorit mit der „Geschwindigkeit eines Hochgeschwindigkeitszugs“ das Dach eines Schuppens durchschlagen. Das meldet jedenfalls fast wörtlich Spiegel Online. Der Stein, der ein Alter habe, wie man es von Steinen auf der Erde nicht kenne, stamme aus einer Gegend in der Nähe von Mars oder Jupiter. Dort im Weltraum gebe es eine Menge solcher Steine und kleiner Planeten.

Störerhaftung

Brigitte Zypries, die Bundeswirtschaftsministerin der großen Koalition ist, so die Nachrichtenagentur dts, auf die Fraktionsspitzen von Union und SPD zugegangen und hat nach etwa einem Jahr eine Einigung beim Thema Störerhaftung erzielt. Bisher mussten z.B. Hotels die persönlichen Daten der Nutzer und Nutzerinnen ihres kabellosen Internets abfragen und den Zugang per Passwort schützen, wollten sie der Haftung entgehen, die aus einem ungesetzlichen Gebrauch durch die Nutzerinnen und Nutzer folgte. Die Passwortabfrage wird im neuen Gesetz weiterhin möglich, sie ist aber nicht mehr zwangsläufig vorgeschrieben. „Mit der Abschaffung der Störerhaftung müssen WLAN-Betreiber nun nicht mehr befürchten, für die Vergehen von Nutzern und Nutzerinnen ihres Internetzugangs haftbar gemacht zu werden.“ Das Gesetz, das heute (30.06.2017) verabschiedet wurde, will dazu beitragen, dass Deutschland im internationalen Vergleich nicht mehr so weit hinten steht.

Nicht liberal

Selbstverständlich bin ich nicht „liberal“. Ich wähle auch nicht die FDP , denn ich weiß nur zu gut, dass man in meinen Kreisen weder von Christian Lindner noch von Frauke Petry regiert werden möchte; das mit der Pest und der Cholera – Trump und Clinton, Le Pen und Macron, Petry und Lindner – steht geschrieben, schwarz auf weiß, auf einem Zettel, den ich mit Tesa an meinem Rasierspiegel geklebt habe. Jetzt sehe ich mich zwar nicht mehr im Spiegel, aber es gibt Wichtigeres. 
Womit die sich anbiedernde Einleitung zu einem „fragwürdigen“ Text beendet ist. Im Folgenden geht es nämlich um die FDP.
Ich habe nämlich kürzlich ein interessantes Interview mit Christian Lindner gelesen. Mein Gott! Im European. Ich weiß nicht, wie ich auf den Text gekommen bin, aber er war nun einmal da. Und da habe ich das nicht mehr ganz aktuelle Interview von vor der Wahl in Nordrhein-Westfahlen gelesen. Von vor der Wahl? Ja, Lindner sagt nämlich, gefragt nach seinen Wünschen als Parteichef, dass er gerne gestärkt in seinen Heimat-Landtag einziehen würde (gestärkt und gegen den Trend von SPD, Linken und Grünen ist die FDP dann mit über 12 Prozent in den NRW-Landtage gekommen) und gerne wieder im Bundestag mitmischen wolle. Er sagt, dass dort eine Stimme zur Verteidigung der sozialen Marktwirtschaft fehle und er sich Chancen ausrechne.
Irgendwie ist fast alles, was Lindner in dem Interview sagt, eher in Ordnung, auch wenn ich manches nicht genau verstehe. Er spricht von der Notwendigkeit Fremdkapital und Eigenkapital fiskalisch gleich zu behandeln. Hm, denke ich, das muss doch schlecht sein, wenn der FDP-Vorsitzende das sagt. Aber Lindner erklärt, dass die Kreditaufnahme, also Fremdgeld, derzeit bei Unternehmen dadurch gefördert würde, dass die Schuldzinsen von der Steuer abgesetzt werden können, während das eigene Kapital diesen Vorteil nicht genieße. Statt die Eigenfinanzierung von Firmen also zu fördern, födere der Staat die Finanzierung durch Banken. Diese Einschätzung klingt plausibel und diese Förderung macht auch auf mich keinen guten Eindruck. 

Mit der Forderung der Abschaffung der degressiven Abschreibung auf Wirtschaftsgüter bin ich aber bereits überfordert.

Im Zusammenhang mit dem neuen nordamerikanischen Präsidenten, bin ich aber wieder auf der Seite der Liberalen. Im Gegensatz zu einigen gewerkschaftsnahen Stimmen, die den Schutz nationaler Märkte wie Trump ihn für die USA angekündigt hat, begrüßt, lehnt der FDP-Vorsitzende diese Maßnahmen kategorisch ab und sagt, dass man in Deutschland ein anderes Verständnis von Wirtschaftsliberalität habe, dessen „Rahmen der Staat zwar zieht, innerhalb welchem allerdings Freiheit herrscht. Der Staat fungiere lediglich als Schiedsrichter und sorge für fairen Wettbewerb und vermeide Monopole oder Kartelle.“ Diese Auffassung teile ich, würde sie aber durch eine Komponente, mit der die Liberalen meines Wissens nach ein Problem haben, erweitert wissen wollen: die soziale Absicherung im Sinne eben einer „sozialen“ Marktwirtschaft. Selbstbestimmung, wie die FDP sie sich als Parole zu eigen macht, ist okay, bedeutet aber ohne die soziale Komponente Bedürftige selbstbestimmt sich selbst zu überlassen. Wenn jeder an sich denkt, ist eben doch nicht an alle gedacht. Wäre Bedürftigkeit aber die gesellschaftliche Ausnahme und als solche solidarisch abgefedert, dann ist gegen Selbstbestimmung selbstverständlich nichts einzuwenden. 

Und wann bekommt man von einer Partei schon mal gesagt, das sie den Menschen „…zunächst stets Vernunft, Empathie, Großzügigkeit, Toleranz und Solidarität zuspricht“ und für ein … „modernes, emanzipiertes Verhältnis zwischen Bürger und Staat, auf Augenhöhe“ eintritt? Das gefällt mir und verdient mindestens meinen Respekt, auch wenn ich noch nicht weiß, wie es die FDP tatsächlich mit diesen Eckpunkten hält. Ich werde weiter die Augen offen halten.

Der Bauer und sein Klima

Ich lese zwei Texte, die ich auf einer Website finde, die ich manchmal besuche. Hier finde ich häufig Darstellungen, denen ich ein gewisses Maß an Originalität zugestehe. Bei den beiden Texten handelt es sich um einen offenen Brief und um ein Interview.

Es geht um einen erfahrenen holländischen Filmemacher, der beschließt auf eigene Kosten einen Dokumentarfilm zu drehen. Er fühlt sich verbunden mit der Landwirtschaft: durch die Gegend, in der er wohnt, und durch seine Schwiegereltern in Norddeutschland, die in den neuen Bundesländern sehen, wie der Anbau von Nahrungspflanzen immer mehr durch den subventionierten Anbau von Energiepflanzen (Raps,..) und die Installation von hochsubventionierten Windkraftanlagen. Ich liebe den Anblick dieser schlanken, weißen Konstruktionen mit ihren ruhig kreisenden Rotorblättern.

Der Film, um den es geht, heißt „Der Bauer und sein Klima“. In ihm möchte der Filmemacher einen anderen Blick auf den Klimawandel formulieren, den er anders, als es gesellschaftlicher Konsens ist, so nicht nachvollziehen kann. Er recherchiert, macht Interviews, besucht Betroffene; teilweise verspürt er einen ungeheuren Meinungsgegenwind, sagt er: „Ich habe 52 Klimaforscher angeschrieben. Nur zwei davon wollten mir ein Interview geben.“ Aber der Filmemacher bekommt seinen Film fertig. Er kostet ihn 60.000 EUR. Er bewirbt ihn, sagt er, weltweit bei mehr als 45 Festivals.

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Die Premiere in Berlin ist im Februar 2017. Verschickt werden 100 Einladungen an Journalisten, die aber so gut wie gar nicht reagieren. Immer wieder, so der Holländer, gibt es Situationen, in denen ich als „rechts“ oder „Trump-Wähler“ beschimpft werde: „Die Debatte über Klima und Energie ist noch verhärteter als die über Flüchtlinge, Terrorismus oder Religion. Wo sind die unabhängigen kritischen Journalisten geblieben, die unterschiedliche Perspektiven aufzeigen?“

Nachdem Filmverleiher und TV-Sender ebenfalls kein Interesse an der Dokumentation zeigen, wird sie im Selbstverleih in deutschen, englischen, niederländischen und belgischen Kinos gezeigt.

Diejenigen, die den Film gesehen haben, so der Filmemacher, der bei vielen Vorführungen zugegen ist, sind begeistert, und viele Gespräche im Anschluss an die Filmvorführung seien länger gewesen als der Film selbst.

Aber was ist das für ein Film, frage ich mich. „Klimawandelskeptisch“, das habe ich mittlerweile verstanden. Aha, denke ich, nicht uninteressant. Aber warum zum Beispiel die erwähnten Spitzen gegen Windräder? „Immer, wenn ich meine Schwiegereltern in ihrem kleinen Dorf in Sachsen-Anhalt besuchte, habe ich mich über die 38 Windkraftanlagen geärgert, die am Ortsrand stehen.“ Andererseits teile ich die Meinung, dass der Anbau von Pflanzen zur Herstellung von „Bio“-Diesel falsch ist. Seltsam finde ich wiederum, wenn in der Dokumentation die Lage der „deutschen“ Landwirte problematisiert („Der Dokumentarfilm … erzählt die Geschichte von deutschen Landwirten, die ihre ineffiziente Nahrungsmittelproduktion aufgegeben haben“) und der „Anbau von Nahrungsmitteln im Ausland“ Sorgen macht: „Diese hochsubventionierte Form der Landwirtschaft führte dazu, dass der Anbau von Nahrungsmittel zum Teil ins Ausland verlagert wurde.“

Und die eigentlichen Klimaaspekte? CO2? Dass 97% der Wissenschaftler zu der Überzeugung gekommen sind, dass „menschengemachtes CO2 die Erderwärmung verursacht“, erwähnt der Film, aber er will dieser Ansicht mit dem Argument nicht folgen, dass Wissenschaft nicht auf Stimmabgabe beruht, sondern auf Beobachtungen, Messungen und Beweisen. Das ist ja richtig, aber auf welche empirischen Daten stützt sich der Film, um diese Mehrheitsüberzeugung zu widerlegen?

Es wird ein Interview mit einem Physiker namens Freeman Dyson hervorgehoben, der Realist sei, sich ’nicht in computerbasierten Modellen verliere und ganzheitlich denken könne‘. Hm, denke ich, viel ist das nicht. Und dann, gegen Ende, die einzige etwas näher beschriebene These vom „abiotischen Erdöl“, die besagt, dass Erdöl kein endlicher Rohstoff sei, sondern „im Erdinneren immer wieder neu gebildet wird.“ Obwohl ich nicht viel über die Entstehung von Erdöl weiß, schüttel ich innerlich den Kopf. Ich versuche mich bei Wikipedia etwas schlauer zu machen und finde Bestätigung in der Beschreibung der biogenetischen Hypothese zur Endstehung von Erdöl. „Erdöl ist ein in der oberen Erdkruste eingelagertes, hauptsächlich aus Kohlenwasserstoffenbestehendes Stoffgemisch, das bei Umwandlungsprozessen organischer Stoffe entsteht. … Das meiste heute geförderte Erdöl ist aus abgestorbenen Meereskleinstlebewesen entstanden, wobei Algen den mit Abstand größten Anteil an Biomasse gestellt haben. … So bilden sich über einige Jahrmillionen hinweg mächtige Sedimentfolgen mit hohem Anteil an organischem Material.“ Aber die abiotische Hypothese der Erdöl-Entstehung, von der ich noch nie gehört hatte, wird ebenfalls beschrieben, aber argumentativ entkräftigt.

Mir scheint, dass die Meinung des holländischen Filmemachers, der übrigens Marijn Poels heißt, vor allem dadurch Aufmerksamkeit erreichen will, dass sie sich selbst als Minderheitsmeinung beschreibt. Eine Mehrheitsmeinung ist nicht schon dadurch richtig, dass sie von einer Mehrheit geteilt wird, darin stimme ich mit der Aussage des Films überein („… Wissenschaft basiert nicht auf Stimmabgabe. …“). Aber eine Minderheitsmeinung ist nicht dadurch schon richtiger, nur weil sie von einer Minderheit vertreten wird.

Der offene Brief trägt übrigens den angesichts der Sachlage etwas überzogenen Titel „Wie die Klimadebatte die Demokratie untergräbt“. Ähnlich reißerisch wirkt das weiter unten reproduzierte Filmplakat.

The Trump Trial

Es ist so selten in vermeintlich fortschrittlichen Kreisen nicht, dass sich die Kritik am us-amerikanischen Präsidenten sippenhaftmäßig auch auf dessen Familie bezieht und selbst vor dessen jüngsten Sohn Barron nicht halt macht. So auch in einem kleinen Stuttgarter Theater, wo im Moment vor meist ausverkauften Zuschauerrängen, in einem kleinen, aber schlecht klimatisierten Raum in der Nähe der Stuttgarter S-Bahnhaltestelle Dobelstraße, ein Stück mit dem Titel „The Trump Trial“ gespielt wird. Das wieder einmal viel zu lange Stück von Autor und Regisseur Christof Küster hätte trotz des unoriginellen Themas, aber aufgrund der guten Arbeit von Schauspielerinnen, Schauspielern und Regisseur das fast uneingeschränkte Lob des Kritikers verdient, wenn seitens des Autors nicht immer wieder eine Grundhaltung zutage treten würde, die den hässlichen Ami am Nasenring durch die Arena führt damit der Saal voll wird. Der Gedanke des geneigten Zuschauers, ob man dieses Stück ohne wesentliche Veränderungen auch in Nodkorea, dem Iran, Venezuela, Russland oder sonst einem Mitglied des UN-Menschenrechtsrates aufführen könnte, wurde aus unbekannten Gründen nicht zu Ende gedacht. Nicht nur anspruchsvollere amerikansiche Medien wie die New York Times und die Washington Post konnten dank Trump unerwartet ihre Auflage steigern, auch kritische Klein-Geister hierzulande sehen zwischen ihren ausgestreckten Zeigefingern Flügel wachsen, unabhängig davon, ob sie vor der Wahl allen ernstes darüber nachdachten, ob nicht Trump angesicht der „neoliberalen Bedrohung“ durch Hillary Clinton der bessere Präsident wäre.
Trotz aller Einwände sind die ersten 60 Minuten von „The Trump Trial“ ein gelungenes Stück Theater, das nicht schlechter ist als vieles, was das Große Haus am Eckensee zu bieten hat.

Macron im Interview

Heute erscheint in der Süddeutschen das erste Interview, das Emmanuel Macron internationalen Medien gegeben hat. Für die Süddeutsche ist das Interview so wichtig, dass sie mit ihrem beliebten Push-Dienst und einer kleinen Notiz in die Hand-, Hosen- und Jackentaschen – oder wo die Smartphones und iDisplays auch immer aufbewahrt werden – darauf hinweist. „Macron im Interview“ weiterlesen

Schröder

Das Neue Deutschland meldet in seiner heutigen Ausgabe, dass Ex-Kanzler Gerhard Schröder sich wieder mehr in der SPD engagieren will/soll. Als Illustration zeigt das Neue Deutschland Schröder mit weit geöffnetem Mund, nicht gähnend, sondern singend, und umringt von Trachten tragenden Mitgliedern eines seltsamen Steiger-Chores. Mit dem demographischen Wandel und zunehmendem Alter scheint nicht nur die individuelle Lebenserwartung abzunehmen, sondern auch der individuelle Verstand. „Schröder“ weiterlesen

Schwarz Weiß

Der Bürgersteig ist voll mit altem Kram. Holzplatten, kaputte Blumenkästen, ein Teppich, ein schweres, blaues Kunstledersofa, Schubladen, ein Kinderwagen, Matrazen… und Dinge, die eigentlich nicht in den Sperrmüll gehören. Mehrere Plastiksäcke mit alten Videokassetten und Gesellschaftsspielen, alten Fotos. „Schwarz Weiß“ weiterlesen

Weihnachten

Es ist noch Zeit. Ich suche einen freien Platz. Etwas weiter vorn warten die Leute nicht so gedrängt. Ich setze mich in die Nähe eines jungen Mannes. Er ist schlank, trägt einen gepflegten Vollbart, hat seinen Mantel auf den Sitz zwischen uns gelegt und liest.

Mein „Reisefieber“ legt sich, ich werde ruhiger, lege mein iPad auf meinen vor mir aufrecht stehenden, kabinengeeigneten Rollkoffer und nehme mir noch einmal den Text vor, den ich heute morgen aus der Zeitung kopiert habe.

In „Das Fest als Chance“ kommentiert eine Frau aus Anlass des bevorstehenden Weihnachtsfestes die geopolitische Lage des noch nicht ganz vergangenen Jahres mit folgenden Worten:

„Was für ein grauenvolles und furchterregendes Jahr 2016 liegt hinter uns. Beinah kein Tag ist vergangen, an dem wir uns nicht gefragt haben, ob es jetzt noch schlimmer kommen kann. Und es ist immer noch schlimmer gekommen. Die politischen Erschütterungen durch den Brexit, die Wahl Donald Trumps und das Erstarken populistischer Bewegungen in ganz Europa gehen einher mit Kriegen und dem Beiseiteräumen demokratischer Standards und Gewissheiten.“

Anschließend beschreibt sie die psychischen Auswirkungen, die diese ‚geopolitischen Tragodien‘ weniger bei den unmittelbar Betroffenen und mehr bei „uns“ – wer auch immer damit gemeint ist – haben.

“ Wir können uns die Welt ganz offensichtlich nicht mehr auf Distanz halten. Das Grauen ist ein globales. Und wir sind mittendrin.(…) Alle miteinander ahnen wir, dass wir mit unseren Kräften sorgfältig haushalten müssen, um über die Runden zu kommen.“

„Weihnachten“ weiterlesen